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Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Neuordnung ruhender Verkehr Kümmelstraße / Sülzbacher Weg / Staufenstraße / Wimmentaler Straße
Hier: Vorstellung und Beschluss der Ergebnisse -
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2. Schulsozialarbeit an den Grundschulen Affaltrach und Eschenau;
hier: Antrag der Schulen auf Erhöhung des Stellenumfangs -
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3. Interkommunale Zusammenarbeit Gigabitausbau
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4. Unterstützung für die Kindertageseinrichtungen in Form einer heilpädagogischen Fachkraft
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5. Bürgerfragestunde
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6. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 und § 13 a BauGB -
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7. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach, hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO
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8. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "ORTSEINGANG WILLSBACH" in Obersulm-Willsbach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 und § 13 a BauGB -
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9. Beschlussfassung zur Fortschreibung der Sanierungsziele im Spatzenberg
hier: Negative Beeinflussung des Ortsbildes durch großflächige Werbeanalagen und Einfriedung von Grundstücken und Stellungnahme zu den geplanten Werbetafeln Affaltracher Straße 20 und 22 -
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10. Bestellung und Widerruf von (Eheschließungs-)Standesbeamten, sowie der Verhinderungsvertretung bei der Stadt Löwenstein
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11. Spenden und Schenkungen
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12. Bekanntgaben
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12.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 23.02.2026
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12.2. Bekanntgabe öffentlich
Sachstand Schallausbreitung Sirene Obersulm-Sülzbach -
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13. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:30 - 21:29
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal Rathaus Obersulm · Bernhardstr. 1 · 74182 Obersulm
- Telefon: +49/7130/28-0
- E-Mail: gemeinde@obersulm.de
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