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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Nachrücken von Klaus Uhlmann in den Gemeinderat

  • 2. Ersatzwahl zur Besetzung von Ausschüssen und Wahl 3. Stellvertretender Bürgermeister

  • 3. Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Obersulm
    Hier: Zweite Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
    - Beschlussfassung über öffentliche Auslegung
    - Freiwillige Kartierung von Straßen mit geringem Verkehrsaufkommen

  • 4. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "AFFALTRACHER ÄCKER, 1. Änderung" im Bereich des Grundstücks Affaltracher Str. 36 in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren
    hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS (Wiederholung)

  • 5. Bürgerfragestunde

  • 6. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "TORGÄRTEN" in Obersulm-Weiler im beschleunigten Verfahren
    hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS

  • 7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BAHNHOF WILLSBACH-Erweiterung, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach nach § 13 a BauGB
    hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss der Veröffentlichung im Internet nach § 3 Abs. 2 BauGB

  • 7.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BAHNHOF WILLSBACH-Erweiterung, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach nach § 13 a BauGB
    hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss der Veröffentlichung im Internet nach § 3 Abs. 2 BauGB
    -TISCHVORLAGE-

  • 8. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "MEISENBERG-STEIGLE, 6. Änderung wegen Umwandlung ehemaliger Spielplatz zu Bauplatz, Helfenbergstraße, Flurstück-Nr. 1492/1 in Obersulm-Affaltrach
    hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB iV.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 13 a BauGB

  • 9. Erhöhung der Musikschulgebühren

  • 10. Löschwasser im Köberleweg in Eschenau / Grundlagen, Variantenbetrachtung
    - Beschluss über die weitere Vorgehensweise

  • 11. Fortschreibung des Essenspreises für das Mittagessen an den Obersulmer Schulen und Kindertagesstätten

  • 12. Umstellung der Wasserentnahmestellen in Obersulm auf ein Chip-System und Anpassung der Entnahmeregelung

  • 13. Erneuerung Computernetzwerk Gemeinde Obersulm - Auftragsvergabe

  • 14. Bauhof Obersulm - 2. BA Umbau Bestandsgebäude und Dachsanierung
    hier: Vergabe der Arbeiten

  • 15. Spenden und Schenkungen

  • 16. Bekanntgaben

  • 16.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 22.04.2024

  • 17. Anfragen und Anregungen

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