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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Nachrücken von Klaus Uhlmann in den Gemeinderat
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2. Ersatzwahl zur Besetzung von Ausschüssen und Wahl 3. Stellvertretender Bürgermeister
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3. Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Obersulm
Hier: Zweite Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
- Beschlussfassung über öffentliche Auslegung
- Freiwillige Kartierung von Straßen mit geringem Verkehrsaufkommen -
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4. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "AFFALTRACHER ÄCKER, 1. Änderung" im Bereich des Grundstücks Affaltracher Str. 36 in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS (Wiederholung) -
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5. Bürgerfragestunde
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6. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "TORGÄRTEN" in Obersulm-Weiler im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS -
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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BAHNHOF WILLSBACH-Erweiterung, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach nach § 13 a BauGB
hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss der Veröffentlichung im Internet nach § 3 Abs. 2 BauGB -
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7.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BAHNHOF WILLSBACH-Erweiterung, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach nach § 13 a BauGB
hier: Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss der Veröffentlichung im Internet nach § 3 Abs. 2 BauGB
-TISCHVORLAGE- -
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8. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "MEISENBERG-STEIGLE, 6. Änderung wegen Umwandlung ehemaliger Spielplatz zu Bauplatz, Helfenbergstraße, Flurstück-Nr. 1492/1 in Obersulm-Affaltrach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB iV.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 13 a BauGB -
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9. Erhöhung der Musikschulgebühren
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10. Löschwasser im Köberleweg in Eschenau / Grundlagen, Variantenbetrachtung
- Beschluss über die weitere Vorgehensweise -
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11. Fortschreibung des Essenspreises für das Mittagessen an den Obersulmer Schulen und Kindertagesstätten
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12. Umstellung der Wasserentnahmestellen in Obersulm auf ein Chip-System und Anpassung der Entnahmeregelung
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13. Erneuerung Computernetzwerk Gemeinde Obersulm - Auftragsvergabe
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14. Bauhof Obersulm - 2. BA Umbau Bestandsgebäude und Dachsanierung
hier: Vergabe der Arbeiten -
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15. Spenden und Schenkungen
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16. Bekanntgaben
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16.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 22.04.2024
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17. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:58
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal Rathaus Obersulm · Bernhardstr. 1 · 74182 Obersulm
- Telefon: +49/7130/28-0
- E-Mail: gemeinde@obersulm.de
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