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Sitzung Gemeinderat am 22.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Beratung und Verabschiedung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Gemeinde Obersulm sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk, Abwasserwirtschaft und gemeinnütziger Eigenbetrieb Kultur und Sport

  • 2. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "TORGÄRTEN" in Obersulm-Weiler
    hier: Billigung des Planentwurfs sowie Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB

  • 2.1. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "TORGÄRTEN" in Obersulm-Weiler
    hier: Billigung des Planentwurfs sowie Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB unter Anwendung von § 215 a BauGB

  • 3. Beschaffung von iPads inkl. Zubehör für Obersulmer Schulen

  • 4. Übersicht über das Ökokonto der Gemeinde Obersulm

  • 5. Bürgerfragestunde

  • 6. Limesregion Hohenlohe-Heilbronn: Informationen zu den Förderprogrammen LEADER und Regionalbudget

  • 7. Teilnahme an der Bündelausschreibung 2025-2027 Erdgas

  • 8. Anpassung des Konzessionsvertags Strom

  • 9. Geldanlage durch den gEigB Kultur + Sport in Spezialfonds; Jahresbericht 2022 an den Gemeinderat nach den Anlagerichtlinien

  • 10. Spenden und Schenkungen

  • 11. Bekanntgaben

  • 11.1. Waldbericht 2023

  • 11.2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 22.01.2024

  • 12. Anfragen und Anregungen

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