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Sitzung Gemeinderat am 15.12.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Finanzplans 2021 der Gemeinde Obersulm und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

  • 2. Übernahme des Jahresfehlbetrags 2020 des gemeinnützigen Eigenbetriebs Kultur & Sport durch die Gemeinde

  • 3. Festlegung der Bauplatzvergabekriterien für die Bauplätze im Baugebiet Schloßstraße in Eschenau

  • 4. Betreuungsgebühren in den Obersulmer Einrichtungen

  • 5. Bürgerfragestunde

  • 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "Freiflächenphotovoltaikanlage Wieslensdorfer Wiesen" in Obersulm-Eschenau
    hier: SATZUNGSBESCHLUSS

  • 7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "BAHNHOF WILLSBACH - Erweiterung" in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    hier: Behandlung der Stellungnahmen nach erneuter Auslegung sowie SATZUNGSBESCHLUSS

  • 8. Spenden und Schenkungen

  • 9. Bekanntgaben

  • 9.1. Bekanntgabe
    Energetische Sanierung der Michael-Beheim-Schule geplante Errichtung von drei Klassenzimmern in Containerbauweise
    Hier: Geänderte Planung mit geänderter Feuerwehrzufahrt

  • 9.2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 15.12.2020

  • 9.3. Teilnahme an der neu zu gründenden Lokalen Aktionsgruppe LEADER Hohenlohe-Heilbronn 2023-2027

  • 10. Anfragen und Anregungen

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