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Sitzung Gemeinderat am 09.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Beratung und Verabschiedung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2026 der Gemeinde Obersulm sowie des Wirtschaftsplans des gemeinnützigen Eigenbetriebs Kultur und Sport
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2. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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3. Schulkindbetreuung an den Obersulmer Grundschulen und zentrale Ferienbetreung;
1. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung für die Schülerinnen und Schüler der Obersulmer Grundschulen und der Käthe-Kollwitz-Schule (Klassenstufe 1-4)
2. Einführung einer Anmeldefrist
3. Anpassung der Stornierungsbedingungen für die Ferienbetreuung -
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4. Schulkindbetreuung an den Obersulmer Schulen;
Einführung einer Leitungsstruktur mit einer Gesamtleitung für die Betreuungseinrichtungen an den Obersulmer Grundschulen -
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5. Bürgerfragestunde
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6. Kanalsanierung 2025/2026 in 74182 Obersulm-Willsbach
Los 1 - offene Bauweise
hier: Vergabe der Arbeiten -
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7. Bebauungsplanverfahren "AFFALTRACHER ÄCKER, 2. Änderung"
hier: Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren -
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8. Spenden und Schenkungen
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9. Bekanntgaben
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9.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 09.12.2025
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10. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:30 - 20:20
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal Rathaus Obersulm · Bernhardstr. 1 · 74182 Obersulm
- Telefon: +49/7130/28-0
- E-Mail: gemeinde@obersulm.de
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