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Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Tätigkeitsbericht 2023 der Gemeindebücherei
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2. Messtechnische Überwachung rutschender Hänge: Badweg, Eschenauer Berg, Weinbergweg Hundsberg
hier: Vorstellung der geplanten Maßnahmen und Beschluss über die weitere Vorgehensweise -
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3. Sanierung Mischwasserkanal Meisenbergwiesen
hier: Vergabe der Arbeiten -
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4. Starkregenrisikomanagement in der Gemeinde Obersulm
Hier: Vorstellung des Prozesses sowie Kenntnisnahme und Umsetzungsbekenntnis des Konzepts -
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5. Bürgerfragestunde
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6. Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Obersulm
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7. Erhöhung der Jahresgebühren der Gemeindebücherei
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8. Gemeindevollzugsdienst Obersulm
Hier: Vakante Stelle und Vorschlag zum weiteren Vorgehen -
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9. Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom
für den Lieferzeitraum 01.01.2026, 00:00 Uhr – 31.12.2028, 24:00 Uhr -
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10. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "ROTH-Neubearbeitung, 2. Änderung" in Obersulm-Willsbach nach § 13 a BauGB
hier: Billigung des Planentwurfs und Veröffentlichungsbeschluss -
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11. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften"MEISENBERG-STEIGLE, 6. Änderung" in Obersulm-Affaltrach im Bereich des ehemaligen Spielplatzes an der Helfenbergstraße
hier: Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren -
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12. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "HÜTTENÄCKER-Erweiterung" in Obersulm-Eichelberg; Verfahren nach § 215 a Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet -
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13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "MÜHLWIESEN, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS -
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14. Erneuerung Brücke Am Goldberg in Sülzbach
- Sachstand -
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15. Ausbau Stichweg Taubenflugstraße in Obersulm-Sülzbach
hier: Grundsatzbeschluss zur bebauungsplanmäßigen erstmaligen Herstellung -
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16. Spenden und Schenkungen
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17. Bekanntgaben
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17.1. Einladung zur Eröffnung des Obersulmer Obsterlebnis
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17.2. Online Gremienarbeit Gemeinde Obersulm, Sachstand
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17.3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 22.07.2024
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18. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:12
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal Rathaus Obersulm · Bernhardstr. 1 · 74182 Obersulm
- Telefon: +49/7130/28-0
- E-Mail: gemeinde@obersulm.de
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