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Sitzung Gemeinderat am 22.07.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SALZBERG" in Obersulm-Eschenau
hier: Zustimmung zum Vorentwurf sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB -
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2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "BAHNHOF WILLSBACH-Erweiterung, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie SATZUNGSBESCHLUSS -
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3. Windenergienutzung am Hirschberg in Willsbach hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
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4. 1. Finanzzwischenbericht 2024
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5. Bürgerfragestunde
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6. Jahresabschluss 2023 Eigenbetrieb Wasserwerk
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7. Jahresabschluss 2023 Eigenbetrieb Abwasserwirtschaft
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8. Korrektur der Gebührenordnung der Musikschule
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9. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "HOCHGERICHT/ZWERCHÄCKER" in Obersulm-Affaltrach;
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB -
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9.1. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "HOCHGERICHT/ZWERCHÄCKER" in Obersulm-Affaltrach;
hier: Ergänzter Abgrenzungsplan zum Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB -
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10. Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "STEIGLE-WASENÄCKER, 3. Änderung" im Bereich des Obstbaubetriebs an der Salzbergstraße in Obersulm-Affaltrach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 13 a BauGB -
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10.1. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "STEIGLE-WASENÄCKER, 3. Änderung" in Obersulm-Affaltrach;
hier: Ergänzter Abgrenzungsplan zum Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB -
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11. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "STEIGLE-WASENÄCKER, 3. Änderung" in Obersulm-Affaltrach;
hier: Erlaß einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO -
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12. Spenden und Schenkungen
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13. Bekanntgaben
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13.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.06.2024
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14. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:02 - 21:30
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal Rathaus Obersulm · Bernhardstr. 1 · 74182 Obersulm
- Telefon: +49/7130/28-0
- E-Mail: gemeinde@obersulm.de
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